Hessischer CDU-Abgeordneter Holger Bellino sieht freiheitlich-demokratische Grundordnung und soziale Marktwirtschaft durch Demonstranten gefährdet
Jeder hat die Möglichkeit unsere Zukunft mitzugestalten und ein Anfang dazu kann Samstag, der 19. Mai 2012 sein
Von Irene Himbert
Die Stadt Frankfurt/Main mit Sitz der EZB wollte kurzfristig sämtliche Blockupy –Proteste vom 16. – 19. Mai verbieten. Nach langem Hick-Hack und diversen Gerichtsentscheidungen ist mittlerweile auch die große Presse hellhörig geworden und wittert Chaos und Gewalt. Der Sinn und Zweck der Proteste bleibt vorwiegend im Hintergrund und die Akteure werden schon im Vorfeld auf das Niveau von Hooligans degradiert. Alle Protestaktionen vom 16. – 18. Mai, mit Ausnahme der Demonstration am Samstag 19. Mai wurden nun per Gerichtsentscheid verboten. Gleichzeitig wird auch diese Demonstration bereits mit Gewalt verknüpft und man kann wohl davon ausgehen, dass hierzu Provokateure bereits eingeplant sind.
Auch der CDU-Abgeordnete Holger Bellino verteidigte die Versammlungsverbote. “Unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung und die soziale Marktwirtschaft, die unserem Land Wohlstand gebracht hat, müssen vor Extremisten geschützt werden”, sagte er. “Wer gewalttätig ist, der hat sein Demonstrationsrecht verwirkt.”
(Quelle: http://www.hr-online.de )
Breite Proteste sind jetzt dringend nötig um unsere Grundrechte zu verteidigen. Wir lassen uns nicht zu Sklaven der Märkte degradieren. Staaten retten Banken und werden dann nach und nach von den freien Märkten gefressen. Schmarotzer muss man bekämpfen, bevor der Wirt stirbt. Diese Weisheit ist bei unseren Regenten noch nicht angekommen, weil man die Märkte auf keinen Fall verunsichern darf. Wir Bürger sind von dieser Politik längst mehr als nur verunsichert und wehren uns mit friedlichen Protesten gegen den Missbrauch von Europa und der Demokratie, denn: „Die Grenzen verlaufen nicht zwischen den Völkern, sondern zwischen oben und unten!“ (Zitat)
Jeder hat die Möglichkeit unsere Zukunft mitzugestalten und ein Anfang dazu kann Samstag, der 19. Mai 2012 sein.
Mit einem „Schönen Wochenend-Ticket“ der Bahn für 40 Euro kann man mit einer Gruppe von bis zu 5 Personen am Samstag nach Frankfurt und zurück fahren. Um 8:51 Uhr ab Saarbrücken Hbf und zurück um 18:25 Uhr ab Frankfurt/Main Hbf mit Ankunft um 21:11 Uhr in Saarbrücken.
