SaarKurier Online

Zeit für unabhängige Informationen

Dachverband der Kritischen Aktionäre, FDCL, KoBra und medico international protestieren gegen Vorgehen des deutschen Stahlkochers in Rio de Janeiro

Köln – ThyssenKrupp hat bei der Errichtung seines Stahlwerks in Brasilien ein ökonomisches, ökologisches und soziales Desaster angerichtet. Ein Bündnis von Nichtregierungsorganisationen fordert den Vorstand auf, sich an die Regeln verantwortungsvoller Unternehmensführung zu halten und geschädigten Gruppen endlich eine Kompensation anzubieten. Bei der Hauptversammlung am Freitag in Bochum soll dem Vorstand und Aufsichtsrat des Konzerns die Entlastung verweigert werden. Weiterlesen

Bisherige CO2-Reduktion reicht nicht, um langfristige Klimaziele zu erreichen 

Windkraft könnte siebenfach zunehmen - Symbolfoto: Walter Scheile

Windkraft könnte siebenfach zunehmen – Symbolfoto: Walter Scheile

Potsdam – Die EU könnte zu moderaten Kosten ein ehrgeizigeres Klimaziel erreichen. Würden die gegenwärtig bis 2020 geplanten 20 Prozent Minderung des Ausstoßes von Treibhausgasen auf 40 Prozent bis 2030 hochgesetzt, so lägen die zusätzlichen Kosten wahrscheinlich bei weniger als 0.7 Prozent der Wirtschaftskraft. Dies ist ein Kernergebnis der internationalen, mehrere Modelle vergleichenden Untersuchung des Stanford Modeling Forum (EMF28). Die Veröffentlichung kommt zu einem entscheidenden Zeitpunkt: Nächste Woche wird die Europäische Kommission verkünden, in welchem Maß sie ihre Emissionen im nächsten Jahrzehnt senken will. Allerdings sehen die Wissenschaftler für die Zeit nach 2040 ein Risiko stark steigender Kosten. Um dem entgegen zu wirken, sind technologische Innovationen nötig. Weiterlesen

“Steuersenkungen haben Finanzierungsbasis geschwächt”

Düsseldorf – Einnahmezuwächse bei den Steuern sind außerhalb wirtschaftlicher Krisenphasen eine Selbstverständlichkeit. 54 von 63 Jahren der bundesdeutschen Steuergeschichte waren “Rekordjahre”, in denen mehr eingenommen wurde als je zuvor in der bundesdeutschen Geschichte. Das zeigt eine Auswertung des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung. Diesen Zusammenhang zu vernachlässigen, täuscht darüber hinweg, dass der Staat in Deutschland nur sehr geringe finanzielle Spielräume hat. Das geht zu Lasten dringend notwendiger Investitionen, so das IMK. Weiterlesen

Die Stadt Saarlouis hat gegen die Baugenehmigung für das Lifestyle Outlet-Center myland in Wadgassen geklagt. Das Verwaltungsgericht hat diese Klage abgelehnt. Nach der ersten Auswertung des Urteils tendiert die Stadtverwaltung dazu, Berufung einzulegen

Saarlouis – Durch die Zulassung des Lifestyle Outlet-Centers myland in Wadgassen („myland“) fürchtet Oberbürgermeister Roland Henz (SPD) schädlichen Einfluss auf die Geschäfte im Saarlouiser Stadtgebiet – belegt wird das durch ein Gutachten, wonach der Kaufkraftabfluss aus Saarlouis deutlich über zehn Prozent liegt. Auch das war Anlass zur Klage gegen die Baugenehmigung des Centers. Außerdem sieht die Stadt Saarlouis das interkommunale Abstimmungsgebot verletzt, weil sie als Nachbargemeinde nicht an der Aufstellung eines von Rechts wegen erforderlichen Bebauungsplanes beteiligt wurde. Weiterlesen

Schießwütige Jäger knallen bundesweit weiterhin Hunde und Katzen grundlos ab und sehen sich dabei auch noch im Recht

Hinterhalt am Waldrand  –  Foto: Petra Jung/SaarKurier

Hinterhalt am Waldrand – Foto: Petra Jung/SaarKurier

Bonn – Zehntausende Katzen und Hunde werden wie Freiwild abgeschossen, dies belegen erneut aktuell veröffentlichte Zahlen aus den zuständigen Landesministerien und den Jagdverbänden. Obwohl lediglich Hamburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Saarland hierzu Statistiken führen, ist für die letzten sechs Jahre allein in diesen fünf Bundesländern der Abschuss von mehr als 100.000 Katzen und über 700 Hunden belegt. Eine bundesweite Erfassung gibt es nicht. Der Deutsche Tierschutzbund geht davon aus, dass zudem nur ein Teil der Fälle überhaupt gemeldet werden und die Dunkelziffer sehr viel höher ist. Der Deutsche Tierschutzbund fordert ein bundesweites Abschuss- und Tötungsverbot für Hunde und Katzen. Weiterlesen

Auf Kosten fühlender Lebewesen wird hier ein Produkt angeboten, das aus Sicht des Bündnis für Tierrechte ethisch absolut nicht zu vertreten ist

Das Bündnis für Tierrechte e. V. kritisiert die auf http://www.saarland-deals.de/mehrdeals.php veröffentlichte Werbung der Firma Tschunky aus Neunkirchen für Handytaschen aus Nerzfell. »100 Millionen Tiere sterben weltweit für das dekadente Statussymbol Pelz – ein unhaltbarer Zustand, der eine flächendeckende Aufklärung von Öffentlichkeit und Verbrauchern einfordert«, so Werner Wadle, stellvertretender Vorsitzender von Bündnis für Tierrechte e. V. Produkte aus Pelz werden ausnahmslos unter katastrophalen, tierquälerischen Bedingungen erzeugt. Die Lüge vom »artgerechten« Pelz dient als Schutzbehauptung, welche die Gewinnmaximierung von Erzeugern und Verkäufern rechtfertigen soll. Weiterlesen

Saarbrücker Engel – Foto: Klaus Helf

Saarbrücker Engel – Foto: Klaus Helf

Survival International – die globale Bewegung für die Rechte indigener Völker – ruft anlässlich ihres 45-jährigen Bestehens im Jahr 2014 zu ihrem ersten Fotowettbewerb auf

Berlin – Der Wettbewerb würdigt die Bedeutung, die das Medium Foto bei der Aufklärung über indigene Völker, ihre einzigartigen Lebensweisen und die Bedrohungen für ihr Überleben spielen kann. Der Wettbewerb steht Amateurfotografen und professionellen Fotografen offen. Fotos können für die folgenden Themenkategorien eingereicht werden: Weiterlesen

Der Winterball der saarländischen Hochschulen bietet nicht nur Wissenschaftlern, Studenten und Gästen aus dem ganzen Saarland die Gelegenheit, sich in geselliger Runde auszutauschen und in die Nacht hineinzutanzen

Saarbrücken – Der Winterball der saarländischen Hochschulen bietet allen Tanzbegeisterten einen bunten Musikmix mit mehreren Livebands. Für die öffentliche Ballnacht am 1. Februar in der Saarbrücker Congresshalle sind noch Tisch- und Flanierkarten erhältlich. Ein mitreißendes Repertoire aus moderner und traditioneller Tanzmusik bis hin zur Lounge-Musik präsentiert das Günther-Matern-Orchester im großen Saal der Congresshalle. Im Saal West lockt das Orchestre Jean-Pierre Sauray mit französischem Charme und Schwung auf die Tanzfläche, während im Foyer West die Münchner Partyband Mistura Cor mit ihren heißen Rhythmen Karibik-Feeling versprüht. In der Lounge im Untergeschoss wird DJ Afshin bis tief in die Nacht internationale Partymusik präsentieren. Weiterlesen

Kompromiss gefunden

Saarbahn-auf-der-Preußischen-Brücke-zwischen-Hanweiler-und-Saargemünd - Foto: Petra Jung/SaarKurier

Saarbahn-auf-der-Preußischen-Brücke-zwischen-Hanweiler-und-Saargemünd – Foto: Petra Jung/SaarKurier

Metz/Saarbrücken – Die Saarbahnverbindung nach Saargemünd ist durch eine neue deutsch-französische Regelung bis Ende 2016 gesichert. Das vereinbarten in einem gemeinsamen Gespräch Vertreter der französischen Bahngesellschaft SNCF mit Saarbrückens Oberbürgermeisterin, Charlotte Britz, und Saarbahn-Geschäftsführer Peter Edlinger am 15. Januar 2014 in Metz. Weiterlesen

Birkenfelder Stammzellspenderdatei hat mehr als 600 Lebensretter vermittelt – Kooperation mit dem DRK Blutspendedienst – Neue Typisierungstermine im Januar und Februar in Neunkirchen und Winterbach

Blutentnahme - Foto: Stefan-Morsch-Stiftung

Blutentnahme – Foto: Stefan-Morsch-Stiftung

Birkenfeld – Mehr als 600 Menschen haben im vergangenen Jahr durch die Vermittlung der Stefan-Morsch-Stiftung Stammzellen gespendet. Emil Morsch, der fast 71-jährige Gründer und Vorstandsvorsitzende der ältesten Stammzellspenderdatei Deutschlands, ist stolz: „Das sind 600 Chancen todkranken Menschen das Leben zu retten.“ Diese Entwicklung ist in der Tatsache begründet, dass die Stiftung in den vergangenen Jahren konsequent junge Erwachsene dazu motiviert hat, sich als Stammzellspender in der Datei registrieren zu lassen. „Wir haben entgegen dem demografischen Trend unsere Datei systematisch verjüngt. Daran werden wir auch in diesem Jahr weiterarbeiten“, so Morsch. Weiterlesen

Lücke im Atomgesetz ermöglicht neuen Atommülltransport

Hamburg – Trotz gegenteiliger Versprechen der Bundesregierung können im kommenden Jahr wieder Castoren mit Atommüll in das Zwischenlager Gorleben rollen. Nach derzeitiger Gesetzeslage fällt ein im Jahr 2015 aus La Hague (Frankreich) anstehender Transport nicht unter die Neuregelung des Atomgesetzes. Dies belegt eine Kurzexpertise im Auftrag der unabhängigen Umweltschutzorganisation Greenpeace. „Gorleben ist das einzige genehmigte Zwischenlager für die Castortransporte aus Frankreich“, sagt Tobias Riedl, Atomexperte von Greenpeace. „Als damaliger Umweltminister versprach Peter Altmaier jedoch, keinen Castor mehr ins Wendland zu schicken. Offenbar wurde Niedersachsen hier bewusst getäuscht.“ Greenpeace fordert von der Bundesregierung, sofort jegliche Castortransporte ins niedersächsische Gorleben gesetzlich auszuschließen. Weiterlesen

 Wird sich nicht an die Empfehlungen seiner eigenen Kommission halten

Von Jason Ditz

Es wird niemanden besonders überraschen, dass die ersten Äußerungen Präsident Obamas zu seinen geplanten „Reformen” des NSA-Überwachungsstaates wenig verheißen und wohl nicht viel herauskommen wird, was konkrete Änderungen betrifft. Die bezüglich der bevorstehenden Ankündigung Eingeweihten sagen, dass Obama sogar vor den bescheidenen Reformvorschlägen seiner eigenen Überprüfungskommission Halt machen wird, die ihn nominell in der Angelegenheit beraten sollte. Weiterlesen

Was würde Bebel dazu sagen? Die in Klima und Energiefragen zwiespältige SPD. – Zu einem großen dicken SPD-Buch zur Jahreswende

Was würde Bebel dazu sagen? - Zur aktuellen Lage der Sozialdemokratie Herausgegeben durch Manfred Bissinger, Wolfgang Thierse - ISBN 13 9783869306704 -  24.00 EUR – Seitenanzahl 496  - Hardback / Gebunden Leinen - Verlag - Gerhard Steidl

Was würde Bebel dazu sagen? – Zur aktuellen Lage der Sozialdemokratie Herausgegeben durch Manfred Bissinger, Wolfgang Thierse – ISBN 13 9783869306704 – 24.00 EUR – Seitenanzahl 496 – Hardback / Gebunden Leinen – Verlag – Gerhard Steidl

Von Rupert Neudeck

Das klingt wie die Wiederaufnahme des merkwürdig mutigen Titels von Heiner Geissler: Was würde Jesus heute sagen? Da August Bebel ja nun ein Säulenheiliger der SPD geworden ist, ist das eine nur zu berechtigte Frage. Allerdings bleibt eine spezifische Differenz, die nicht aufzuheben ist: Bebel ist nicht Jesus. Das Buch enthält zwei Koordinationsachsen, auf denen der neugierige Leser den aktuellen Stand der SPD erfahren, besser erlesen kann. Einmal erfährt er, wer in der SPD was programmatisch und auch sonst politisch zu sagen hat. Es ist da nichts zufällig. Und es sind die Themen, von denen die beiden Herausgeber und der Parteivorstand beschlossen haben, dass sie die SPD mit Verweis auf Bebel festlegen. Das beginnt mit einer Einstimmung, Genossinnen und Genossen, in denen noch lebende und nicht mehr lebende Groß-Kopfeten der Sozialdemokratie gehört und gelesen werden. Es wird eine Rede von Willy Brandt an den Beginn des Bandes gesetzt – über die Bündnisfähigkeit der sozialen Demokratie 1988. Egon Bahr, der bedächtige Vor- und Nach-Denker der SPD darf da ebenso wenig fehlen wie der Professor aus Hannover Oskar Negt und – überraschenderweise – auch Günter Grass, der sich ja auch schon mal wütend von der SPD verabschiedet hat, aber als Urgestein und Inventar im Gespräch mit Manfred Bissinger ausreichend vorkommt. Das ist das vielleicht Aufmüpfigste, was sich dieses Buch zutraut. Weiterlesen

Tierschutz mit der SPD und CDU hilft keiner Sau und keiner Kuh

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Von Hartmann Jenal

Der Umweltausschuss, mit Vorsitz von Günter Heinrich (CDU), hat mit der Vorlage des leicht geänderten neuen Jagdgesetzes für das Saarland, den Jägern wieder einmal einen großen Gefallen getan. Es wäre schon verwunderlich wenn es doch tatsächlich eine Absprache mit den Natur-und Tierschutzverbänden gekommen wäre. Im Vergleich zu der revolutionären Vorlage des Jagdgesetzes der vorherigen Regierung, ist diese leicht geänderte Form für die Verbände ein Schlag ins Gesicht. Ohne jegliche Beteiligung der Verbände wird diese Vorlage mit Sicherheit durch den Landtag gehen und bei schwarz/rot die Mehrheit finden. Weiterlesen

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) hat über 500 Unternehmen und Geldhäuser untersucht – Vorstände und Aufsichtsräte weiterhin fest in Männerhand – Unter-nehmen mit Bundesbeteiligung von Vorbildrolle weit entfernt

Berlin – Der Trend zu mehr Frauen in Spitzengremien hat sich 2013 insgesamt fortgesetzt, allerdings in äußerst geringem Ausmaß: In den Aufsichtsräten der gemessen am Umsatz 200 größten Unternehmen des Landes stieg der Frauenanteil gegenüber 2012 um etwa zwei Prozentpunkte auf gut 15 Prozent, in den Vorständen stagnierte er hingegen nahezu bei gut vier Prozent. Das geht aus dem neuesten Managerinnen-Barometer des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) hervor. “Vor allem in den Vorständen sind Frauen noch immer eklatant unterrepräsentiert”, sagt Elke Holst, Forschungsdirektorin Gender Studies im Vorstandsbereich des DIW Berlin. Bei den 30 im Deutschen Aktienindex (DAX) notierten Unternehmen war der Anteil von Frauen in Vorständen sogar rückläufig, um anderthalb Prozentpunkte auf gut sechs Prozent. “Die Ergebnisse zeigen, dass mehr Frauen in Spitzenpositionen kein Selbstläufer sind”, so Holst. “Für eine möglichst egalitäre Postenbesetzung sind deutlich größere Anstrengungen nötig, auch über eine Geschlechterquote hinaus.” Weiterlesen

Zusatzprotokoll zur UN-Kinderrechtskonvention von zehn Staaten ratifiziert

Osnabrück – Kinder können zukünftig gegen die Verletzung ihrer Rechte vor dem UN-Kinderrechtsausschuss Beschwerde einlegen. Mit der Ratifizierung des entsprechenden Zusatzprotokolls zur UN-Kinderrechtskonvention durch Costa Rica gestern in New York ist die erforderliche Untergrenze von zehn Staaten erreicht, so dass das Protokoll in drei Monaten in Kraft treten kann. Die UN-Generalversammlung hatte das Individualbeschwerderecht für Kinder am 19. Dezember 2011 verabschiedet. Weiterlesen

Afghanistan-Einsatz ist gescheitert und muss endlich beendet werden

Berlin – Bundeswehr und ISAF versuchen, die wachsenden Probleme in Afghanistan weiter totzuschweigen“, so Alexander S. Neu, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Verteidigungsausschuss, zu Berichten über einen erheblichen Anstieg „sicherheitsrelevanter Zwischenfälle“ in Afghanistan. Nach Erhebungen der Bundeswehr hat die Gewalt ausgerechnet im nordafghanischen Verantwortungsbereich der Bundeswehr eklatant zugenommen. Neu weiter: Weiterlesen

Germanwatch: Bundesregierung muss Kommissionspläne zu EU-Klimazielen stoppen

Bonn/Berlin – Als “Tiefschlag gegen jede ernsthafte Bemühung um ein globales Klimaabkommen” bezeichnet Christoph Bals, Politischer Geschäftsführer von Germanwatch, die Kommissionspläne für die neuen EU-Klimaschutzziele. Nach Medienangaben will die EU-Kommission den Mitgliedsstaaten vorschlagen, sich für die Zeit von 2020 bis 2030 nur noch ein bindendes Treibhausgasziel zu setzen. Zielvorgaben für den Ausbau von erneuerbaren Energien und Energieeffizienz sollen unkoordiniert jedem Land selbst überlassen werden. Zudem will die Kommission nur ein lächerlich schwaches Ziel unter 45 Prozent bei der Verringerung der CO2-Emissionen bis 2030 vorschlagen. Weiterlesen

Weltmärkte für Nahrungsmittel: Klimawandel größerer Preistreiber als die Bioenergie

Potsdam – Für eine Minderung des Ausstoßes von Treibhausgasen wird zum Erreichen des 2 Grad-Ziels wahrscheinlich ein erheblicher Anteil Bioenergie im Energiemix der Zukunft benötigt. Trotz mancher Risiken wären die Auswirkungen einer steigenden Nachfrage nach Bioenergie auf die Weltagrarmärkte weit geringer als die durch einen ungebremsten Klimawandel. Das zeigt nun eine Studie, die unter der Leitung von Wissenschaftlern des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung veröffentlicht wurde. Während die Agrarpreise durch direkte Klimawirkungen auf Ernteerträge bis 2050 um etwa 25 Prozent höher wären als in einem Szenario ohne Klimawandel, würde eine hohe Nachfrage nach Bioenergie in einem Szenario mit ambitioniertem Klimaschutz die Preise nur um etwa 5 Prozent steigen lassen. Weiterlesen

Fest und Demonstration am 18.01.13

Saarbrücken – Nachdem die NPD angesichts des zu erwartenden Widerstandes breiter Bündnisse ihren Bundesparteitag von Saarbrücken nach Thüringen verlegt hat, gibt es Grund zum Feiern und zum Protest. Feiern können die fortschrittlichen Kräfte, weil es diesmal gelungen ist, eine Veranstaltung der Nazis zu verhindern. Protest ist angebracht, weil Saarbrücken nach wie vor ein Schwerpunkt der NPD bleibt. Hier gilt es, die Erfahrungen der letzten Tage auszuwerten und gemeinsam dafür zu sorgen, dass dem Treiben der Faschisten energisch Einhalt geboten wird. Weiterlesen

Walfang, Aquakultur und eine Hör-Reise mit klassischer Musik durch die USA

Saarbrücken – Die nachhaltige Bewirtschaftung unserer Lebensgrundlagen und die amerikanische Kultur stehen im Mittelpunkt zweier Ringvorlesungen, die im Wintersemester in der Saarbrücker Innenstadt stattfinden. Am Montag, 20. Januar 2014, geht es um 19 Uhr im Rathausfestsaal um die Geschichte des Walfangs sowie die Erzeugung von Meeresfrüchten in Aquakulturen. Bei der zweiten Vortragsreihe am Mittwoch, 22. Januar, um 19 Uhr in der Stadtgalerie können sich die Besucher mit dem Pianisten Jens Barnieck auf eine Hör-Reise mit klassischer Musik durch die USA begeben. Alle Interessierten sind eingeladen. Der Eintritt zu allen Vorträgen ist frei. Weiterlesen

23. Januar 2014 um 16.00 Uhr auf dem Unicampus (Geb. B3 1)

Saarbrücken – Seit Beginn des Wintersemesters stehen die Niederlande im Zentrum des Europa-Schwerpunkts der Universität des Saarlandes: Der niederländische Historiker Jacco Pekelder ist ein Jahr lang in Saarbrücken zu Gast und vermittelt den Studenten unter anderem Einblicke in das Thema internationale Beziehungen sowie zu politischer Gewalt und Terrorismus. Nach Professoren aus Finnland, der Türkei, Irland, Ungarn und Litauen hat er die sechste Gastprofessur im Rahmen des Europaicums inne. Bei der offiziellen Eröffnung des Niederländischen Jahres wird der Gastprofessor über die deutsch-niederländischen Nachbarschaftsbeziehungen nach dem Mauerfall sprechen. Die Festveranstaltung findet statt am Donnerstag, 23. Januar 2014, um 16.00 Uhr auf dem Saarbrücker Campus (Geb. B3 1, Großer Sitzungssaal der Philosophischen Fakultäten 0.11). Alle Interessierten sind herzlich willkommen. Weiterlesen

Freitag, 17.01.2014, 19..00 Uhr, Saarbrücken, Nauwieserstraße 19

Bild: Bernd Rausch - http://www.ausstellung-rausch.de/

Bild: Bernd Rausch – http://www.ausstellung-rausch.de

Weltweite NSA-Internet-Überwachung, vom Verfassungsschutz geförderte NSU-Morde, Bespitzelung gegen Linke – Geheimdienstskandale wohin man sieht. In Luxemburg wurden vor wenigen Monaten Neuwahlen durchgeführt. Die eigentliche Ursache dafür, Bombenanschläge von Geheimdienstlern in den 80er Jahren unter Mitwisserschaft der führenden Politiker, wurde in der saarländischen Presse nur am Rande erwähnt. Weiterlesen

Täter geschnappt

Foto: SaarKurier

Foto: SaarKurier

Saarbrücken (ots) – Immer wieder werden am Saarbrücker Hauptbahnhof Notrufeinrichtungen missbräuchlich benutzt. So zuletzt auch am Samstag, den 11. Januar, um 20:15 Uhr, als ein akustischer Feueralarm ausgelöst wurde. Durch die Deutsche Bahn AG wurde sofort Feuerwehr und Bundespolizei verständigt. Zwölf Einsatzkräfte mit vier Fahrzeugen waren schnell vor Ort. Einen Brandherd konnte die Feuerwehr jedoch nicht feststellen. Eine Notrufeinrichtung wurde missbräuchlich benutzt. Videoaufzeichnungen brachten Bundespolizisten schließlich auf die Spur eines 27-jährigen Mannes. Weiterlesen

Russland soll das ungarische AKW Paks modernisieren und zwei weitere Reaktoren bauen

Moskau – Russland soll das ungarische AKW Paks modernisieren und zwei weitere Reaktoren bauen, das Projekt ist nahezu zehn Milliarden Euro schwer. Ungarn bekräftigt seine Verpflichtungen im Sinne des South-Stream-Projekts. Das sind die wichtigsten Ergebnisse der Gespräche des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban in Moskau. Das von sowjetischen Fachkräften gebaute Atomkraftwerk Paks deckt derzeit knapp die Hälfte des ungarischen Strombedarfs. Die geplante Betriebsdauer seiner vier Reaktoren ist im Jahr 2037 endgültig zu Ende. Ungarn will aber auf sein einziges AKW nicht verzichten und plant deshalb dessen Modernisierung. Zwei Reaktoren sollen zusätzlich gebaut werden. Ursprünglich wurde ein internationaler Wettbewerb angekündigt. Doch letztendlich beschloss die Regierung in Budapest, dass der Auftrag an Russland gehen soll, also an einen bewährten Partner, der die Einhaltung aller technologischen Standards und Sicherheitsregeln garantieren kann. Weiterlesen

Europäischen Richtlinien müssen in deutsches Recht umgesetzt werden

EU Parlament Strasbourg - Foto: SaarKurier

EU Parlament Strasbourg – Foto: SaarKurier

Berlin/Strasbourg – Das Deutsche Rote Kreuz begrüßt die heute vom Europaparlament beschlossenen Ausnahmeregelungen zum europäischen Vergaberecht. Es geht um neue Richtlinien zur Auftragsvergabe und zur Konzessionsvergabe. Beide Richtlinien enthalten eine Bereichsausnahme für Rettungsdienst als Bestandteil von Katastrophenschutz, Zivilschutz und Gefahrenabwehr. DRK-Präsident Dr. Rudolf Seiters bezeichnet das Ergebnis als wichtigen Schritt in die richtige Richtung. Genau wie die Wasserversorgung stellt auch der deutsche Rettungsdienst bestehend aus Notfallrettung und qualifiziertem Krankentransport nach Ansicht des DRK eine Leistung der Daseinsvorsorge dar, die nicht mit allgemeinen Bereichen des Beschaffungswesens gleichgestellt werden darf. Weiterlesen

 Haftbefehle gegen drei Tatverdächtige erlassen

Foto: SaarKurier

Foto: SaarKurier

Saarbrücken – Beamte des Dezernates für Eigentumskriminalität erwirkten gegen drei Männer aus dem Kreis Saarlouis Haftbefehle wegen des Verdachts des Bandendiebstahls. Sie stehen im Verdacht eine größere Serie von Einbrüchen in Gaststätten und Lokale im Bereich Saarlouis begangen zu haben. Anfang Oktober 2013 wurden vom Werksgelände der Ford Werke Saarlouis vier Neufahrzeuge (Ford Focus) entwendet. Zwei der Fahrzeuge stellten die Beamten noch am gleichen Tag im Umfeld der Ford Werke im Zuge von Fahndungsmaßnahmen sicher. Die beiden anderen Fahrzeuge konnten einen Tag und eine Woche nach der Tat in der Innenstadt von Saarlouis lokalisiert und sichergestellt werden. Weiterlesen

IPPNW fordert mutige Schritte für die Ächtung von Atomwaffen

Berlin Reichstag - Foto: Klaus Helf

Berlin Reichstag – Foto: Klaus Helf

Berlin – Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert die neue Bundesregierung einen Tag vor der ersten Debatte des neuen Bundestags zum Thema Atomwaffen auf, mutige Schritte für die Ächtung dieser Waffen zu wagen. Nach den jüngsten Verhandlungserfolgen mit Syrien und Iran zu Massenvernichtungswaffen ist die Zeit reif für einen Verbotsvertrag von Atomwaffen. Für B- und C-Waffen gibt es bereits solche Verbotsverträge. Weiterlesen

Bundesregierung bestätigt Sachverhalt

Jährlich werden über 1.000 Personen wegen Verstoßes gegen ein Wiedereinreiseverbot verurteilt   - Symbolfoto: Klaus L. Helf

Jährlich werden über 1.000 Personen wegen Verstoßes gegen ein Wiedereinreiseverbot verurteilt – Symbolfoto: Klaus L. Helf

Berlin – “Fast eine halbe Million Ausländer sind rechtswidrig mit einer Einreisesperre belegt”, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, unter Verweis auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion (BT-Drs. 18/156). Jelpke weiter: „Der Europäische Gerichtshof hat im September 2013 klargestellt, dass unbefristete Wiedereinreisesperren in der Regel, etwa wenn sie infolge von Ausweisungen oder Abschiebungen verhängt werden, gegen EU-Recht verstoßen. Die maximal zulässige Frist beträgt fünf Jahre und muss in jedem Einzelfall individuell bemessen werden. Diese seit 2010 geltenden Grundsätze sind aber im deutschen Aufenthaltsgesetz nicht berücksichtigt. Weiterlesen


Bernd Rausch:
Ostergrüsse

Keine Eier, keine Hasen

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  • Zu Ostern Blumen schenken

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Schlosser:
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Adorno in Neapel

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Otto Dov Kulka:
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John Le Carré:
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D. Reich / R. Leonhard:
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B. Rausch / J. P. Schmitt:
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Heldentage



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Die Toten vom Schnepfendahl und andere Geschichten



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C. Kurz / F. Rieger:
Arbeitsfrei
Eine Entdeckungsreise zu den Maschinen die uns ersetzen

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Hans-Jürgen Urban:
Der Tiger und seine Dompteure

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Matthias Drobinski:
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Bilder und Fotoserien

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Klaus Ludwig Helf






Karikaturen, Grafiken und Bilder von Ariane Bordone






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